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Initiative „Unsere Schulen“ – Volksinitiative findet kein Gehör

Taz 07.11.18 – „Unsere Schulen“ kritisiert im Hauptausschuss die Schulbaupläne des Senats. Überzeugen können sie die Abgeordneten nicht. […] „Kein privatwirtschaftliches Gewinninteresse“ […] Grünen-Haushaltspolitikerin Stefanie Remlinger betonte, auch wenn die Howoge das Erbbaurecht an den Schulen habe: „Ohne die Zustimmung des Landes kann die Howoge keine Schulen veräußern.“ […] Dass man inzwischen mit 1,7 Milliarden Euro für die Howoge kalkuliere – ursprünglich war von höchstens 1,5 Milliarden Euro die Rede – heiße nicht, dass das Konstrukt an sich teurer geworden sei. Vielmehr würden sich nun die Planungen für die einzelnen Maßnahmen überhaupt erst konkretisieren.

 

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